Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Einführung

  1. Lernbude [Impressum] wird von der Kirpes und Kirchner GbR (Gesellschafter Benedikt Kirpes und Johannes Kirchner) mit Sitz in Van-Brackel Straße 12, 47533 Kleve betrieben. Lernbude ist eine Vermittlungsplattform, die unter der Domain www.lernbude.de erreichbar ist, und auf der Privatleute (Nutzer) die Möglichkeit haben, andere Nutzer zu finden, um diesen Lehr- und Nachhilfe-Leistungen zur Verfügung zu stellen.
  2. Hierzu ist eine Registrierung erforderlich, anhand derer der „Nutzer“ den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) zustimmt. Mit Abschluss der Registrierung anhand des Buttons „Jetzt registrieren“ und vorherigem Einverständnis mit den AGB wird der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und Lernbude begründet.
  3. Unter dem Portal Lernbude werden einige Funktionen und Inhalte kostenlos angeboten (Schüler Basic Account), erweiterte Funktionen hingegen sind ausschließlich kostenpflichtig zu nutzen (Lehrer Basic, Lehrer Professional und Lehrer Premium, sowie Schüler Professional Account ). Die kostenpflichtigen Funktionen werden auf der Seite www.lernbude.de gesondert hervorgehoben und sind eindeutig als solche zu erkennen.

 

2. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

  1. Die vorliegenden AGB enthalten die ausschließlich geltenden Bedingungen zwischen Lernbude und dem jeweiligen Nutzer. Abweichende und/oder ergänzende Regelungen bei Vertragsschluss gelten nur, wenn sie zwischen den Parteien vereinbart worden sind. Die AGB gelten gleichermaßen für kostenlose als auch kostenpflichtige Angebote auf Lernbude.
  2. Änderungen der Geschäftsbedingungen werden den Nutzern schriftlich per E-Mail mitgeteilt. Wird einer Änderung der AGB nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der jeweiligen Mitteilung widersprochen, so gelten die Änderungen als vom Nutzer anerkannt. Der Nutzer wird auf sein Widerspruchsrecht im Falle der Änderung der AGBs nochmals gesondert hingewiesen.

 

3. Registrierung und Vertragsschluss

  1. Die Registrierung zum Portal Lernbude ist mit Ausnahme des Schüler Basic Accounts kostenpflichtig. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf Verlangen von Lernbude hat der Nutzer eine Kopie seines Personalausweises zuzusenden.
  2. Der Nutzer verpflichtet sich, die im Registrierungsformular vorgesehenen Felder vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Mit der Anmeldung wählt der Nutzer einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf hierbei weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer ist jedoch verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten nicht mitzuteilen.
  3. Der Nutzer ist mit der öffentlichen Wiedergabe seines Nutzernamens, seiner Profildaten, einschließlich der angebotenen Lern-Themen, dem Onlinestatus und dem Registrierungsdatum sowie weiterer freiwilliger Angaben, einschließlich seines Profilbildes, einverstanden. Die E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.
  4. Die Registrierung an sich ist für den Nutzer mit keinerlei Verpflichtungen verbunden, mit Ausnahme seiner Zustimmung zur Geltung der AGB. Die Registrierung kann jederzeit unter „Mein Konto“ gelöscht werden.
  5. Soweit sich die persönlichen Angaben des Nutzers ändern, ist dieser selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.

 

4. Kostenfreie Nutzung der Basisfunktionen von Lernbude (Basisvertrag)

  1. Die kostenfreie Basisfunktion von Lernbude, die bereits durch die Registrierung des Nutzers bereitgestellt wird, wird dem Nutzer unbefristet zur Verfügung gestellt. Die kostenfreien Basisfunktionen gibt es nur für Schüler, für Nachhilfelehrer jedoch nicht.
  2. Der Basisvertrag kann von beiden Seiten jederzeit, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist, gekündigt werden, sofern nicht ein Premiumvertrag mit Abonnement abgeschlossen worden ist.
  3. Das Nutzerkonto wird nach Beendigung des Basisvertrages gelöscht. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.

 

5. Kostenpflichtige Dienste und Produkte (Premiumverträge)

  1. Lernbude bietet, sowohl für Schüler als auch für Nachhilfelehrer, kostenpflichtige Dienste und Produkte an, die im Rahmen verschiedener Abonnements erworben werden können. Hierbei stehen dem Nutzer dreimonatliche Laufzeiten zu unterschiedlichen Preisen zur Verfügung. Die entsprechenden Preise und Leistungen der Abonnements werden dem Nutzer unmittelbar auf der Homepage www.lernbude.de kenntlich gemacht und vor Abschluss der Bestellung vollständig zusammengefasst. Der Vertrag über den Erwerb eines Abonnements kommt mit dem Klick auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“ zu Stande.
  2. Das Abonnement wird für eine Laufzeit drei Monaten geschlossen und kann durch Kündigung gegenüber Lernbude beendet werden, sofern Lernbude diese 24 Stunden vor Ablauf des monatlichen Abonnements zugeht. Hierzu kann das Abonnement durch Versand einer E-Mail an service@lernbude.de gekündigt werden. Das Abonnement für den kostenpflichtigen Schüler Professional Account verlängert sich nicht automatisch, sondern endet automatisch nach Ablauf von drei Monaten.
  3. Sofern Lernbude die Kündigung eines Abonnements nicht mindestens 24 Stunden vor der Verlängerung des Abonnements zugeht, verlängert sich das Abonnement automatisch um drei weitere Monate und wird zum Ende der um drei Monate verlängerten Vertragslaufzeit automatisch beendet. Ohne Kündigung verlängert sich die Abo-Laufzeit automatisch um jeweils drei Monate.

 

6. Zahlungsbedingungen

  1. Die Nutzungsentgelte für Premiumdienste sind jeweils im Voraus zur Zahlung fällig.
  2. Der Nutzer kann die Zahlung über die im Einzelnen aufgeführten Bezahlsysteme, wie PayPal, Überweisung und - sobald verfügbar - Kreditkarte und über SEPA-Lastschriftverfahren vornehmen.
  3. Die Rechnungsstellung erfolgt digital und wird per E-Mail versandt. Die Rechnung wird auf Anfrage (service@lernbude.de) erneut per E-Mail zugeschickt.

 

7. Von Nutzern übermittelte Inhalte

  1. Lernbude stellt dem Nutzer eine Internetplattform zur Vermittlung von Lehr- und Nachhilfeleistungen zur Verfügung. Er erhält die Möglichkeit, selbst kreierte Inhalte, wie zum Beispiel Bilder, Texte, Beschreibungen etc., an Lernbude zu übermitteln, die auf dem Portal www.lernbude.de der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden dürfen.
  2. Der Nutzer räumt Lernbude ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht ausschließliches, kostenloses und übertragbares Recht ein, sämtliche auf dem Portal zur Verfügung gestellten Inhalte, die der Nutzer im Rahmen seiner Registrierung veröffentlicht hat, auf dem Internetportal öffentlich zugänglich zu machen.
  3. Lernbude hat das jederzeitige Recht, sämtliche von dem Nutzer veröffentlichten Inhalte ganz oder teilweise zu sperren oder zu löschen.
  4. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass über seine Registrierungsdaten kein Missbrauch durch Dritte geschieht. Sofern er einen solchen Missbrauch feststellt, ist er angehalten, Lernbude gegenüber sofort den Missbrauch anzuzeigen, so dass dieser auf dem Portal gelöscht werden kann.

 

8. Datenschutz

  1. Sämtliche vom Nutzer mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindungsdaten) werden ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet.
  2. Personenbezogene Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten) werden ausschließlich zur Abwicklung des zwischen Lernbude und dem Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrages verwendet. Eine darüberhinausgehende Nutzung der Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote auf Lernbude bedürfen der ausdrücklichen Einwilligung des Nutzers. Der Nutzer hat die Möglichkeit, diese Einwilligung bei Registrierung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung kann jederzeit per E-Mail (service@lernbude.de) widerrufen werden.
  3. Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um die Inanspruchnahme der Angebote auf www.lernbude.de zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten) werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen Lernbude und dem Nutzer abgeschlossenen Verträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Solche Nutzungsdaten wird Lernbude darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Telemedien zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt und hat die Möglichkeit, dieser Nutzung seiner Nutzungsdaten per E-Mail (service@lernbude.de) zu widersprechen. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammengeführt.
  4. Soweit der Nutzer weitere Informationen wünscht oder die von ihm ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung seiner Bestandsdaten abrufen oder widerrufen will bzw. der Verwendung seiner Nutzungsdaten widersprechen möchte, so kann er sich diesbezüglich auch direkt an die E-Mail Adresse service@lernbude.de wenden.

 

9. Widerrufsrecht

Dem Nutzer steht ein Widerrufsrecht zu. Bezüglich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen.

 

10. Haftungsbeschränkung

  1. Lernbude haftet ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, ferner für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet Lernbude jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Lernbude haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
  2. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Lernbude haftet insoweit weder für die ständige noch für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Portals.

 

11. Inhalt und Erreichbarkeit des Onlineportals

  1. Lernbude ist bemüht, jederzeit einen ordnungsgemäßen Betrieb der Website sicherzustellen. Es wird jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit garantiert.
  2. Bei Verstoß gegen die vorliegenden Vereinbarungen behält sich Lernbude das Recht vor, die Nutzer von seinem Angebot oder jedenfalls von der Möglichkeit zur Veröffentlichung von Inhalten auszuschließen. Der Nutzer garantiert im Gegenzug und mit der Folge einer eigenen Haftung, Sorge dafür zu tragen, dass die von ihm eingestellten Inhalte weder gegen einschlägige gesetzliche oder behördliche Bestimmungen, ferner in jugendgefährdender, pornographischer, rassistischer, beleidigender oder ähnlicher Weise gegen die guten Sitten verstoßen.
  3. Soweit Lernbude einen Verstoß gegen diese Vereinbarungen feststellt, ist Lernbude berechtigt, sämtliche veröffentlichten Inhalte jederzeit ganz oder teilweise zu sperren oder zu löschen.

 

12. Schlussbestimmungen

  1. Soweit der Nutzer das Angebot von Lernbude nutzt, wird auf Folgendes hingewiesen:
  2. Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernis.
  3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
  4. Soweit der Nutzer bei Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt hat bzw. sein Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt war, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Unternehmens in Kleve.
  5. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

 

Anhang

Verbraucher Informationen und Widerrufsbelehrung

 

  1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch.
  2. Die wesentlichen Merkmale der von Lernbude angebotenen Dienstleistungen kann der Nutzer den jeweiligen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebotes entnehmen.
  3. Die von Lernbude angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
  4. Die Vergütung wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung erfolgt per Paypal, Überweisung, und sobald verfügbar per SEPA-Lastschrift oder Kreditkarte.
  5. Die für die Abwicklung des Abonnements zwischen den Nutzern benötigten Daten werden von Lernbude gespeichert und sind für den Nutzer jederzeit zugänglich. Insoweit verweist Lernbude auf die Regelung des Datenschutzes in den AGB.
  6. Dem Nutzer steht ein Widerrufsrecht zu:

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Lernbude (Kirpes und Kirchner GbR) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits er-brachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

 

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

 

Wenn Sie Ihre Registrierung widerrufen wollen, dann machen Sie bitte die unten aufgeführten Angaben und senden eine E-Mail an service@lernbude.de bzw. einen Brief an Lernbude Postanschrift: Van-Brackel Straße 12, 47533 Kleve

 

Hiermit widerrufe ich meine Registrierung auf der Vermittlungsplattform Lernbude.

  • - Anschrift des Kunden:
  • - Name des Kunden:
  • - Registrierung abgeschlossen am:
  • - Unterschrift (nur bei Widerruf in Papierform):
  • - Datum:

Gerne können Sie auch den Grund für Ihren Widerruf angeben.